AGB
ALLGEMEINE Geschäftsbedingungen des ONLINE-Shop der ATM-Beauty GmbH (haftungsbeschränkt), Marktstrasse.16, 82110 Germering
§ 1 Geltungsbereich Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden, nachfolgend Besteller genannt, und der ATM-Beauty GMBH (haftungsbeschränkt), nachfolgend Verkäuferin genannt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in Deutschland, der Europäischen Union sowie in die Schweiz und Liechtenstein. Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen Lieferadressen beschränkt sein; die Beschränkung ist auf der Produktdetailseite ausgewiesen. Mit seiner Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot an die Verkäuferin ab, einen Vertrag mit der Verkäuferin zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller oder der Lieferung der bestellten Ware kann die Verkäuferin dieses Angebot annehmen. Zunächst erhält der Besteller eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Der Vertragstext der Bestellung wird von der Verkäuferin nach Vertragsschluss gespeichert. Der Besteller kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung an die Verkäuferin ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken“ klickt. Die Verkäuferin sendet dem Besteller außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse zu. Bei der Bestellung über den Online-Shop der Verkäuferin umfasst der Bestellvorgang folgende Schritte: Im ersten Schritt wählt der Besteller die gewünschten Waren aus und legt sie durch Klicken in den virtuellen Warenkorb. Im nächsten Schritt klickt der Besteller auf „Kasse“ und wählt dann im nächsten Schritt, ob er als registrierter Kunde oder als Gast bestellen möchte. a. Bei der Bestellung als Gast klickt der Besteller im nächsten Schritt auf das Feld „als Gast Bestellen“; anschließend gibt der Besteller im nächsten Schritt seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift an, und im nächsten Schritt wählt der Besteller, ob er die Ware abholen oder an die angegebene oder eine von ihm anzugebende Versandadresse zu den angegebenen Versandkosten geliefert bekommen möchte. Nach einem Klick auf „weiter“ nimmt der Besteller im nächsten Schritt die angezeigte Rechnungsadresse zur Kenntnis, mit der Möglichkeit, sie zu ändern, wählt, wie er bezahlen möchte und bestätigt, die Belehrung über das Widerrufsrecht und die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferin zur Kenntnis genommen zu haben und zu akzeptieren. Im letzten Schritt hat er die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf 'Bestellung absenden' an die Verkäuferin absendet. b. Bei der Bestellung als registrierter Kunde ist zu unterscheiden, ob der Besteller bereits registrierter Kunde ist oder nicht. Ist er noch nicht registrierter Kunde, registriert er sich dadurch, dass er sich als neuer Kunde anmeldet, auf „registrieren“ klickt und seine Kundendaten, seine Rechnungsanschrift und ein von ihm gewähltes Passwort eingibt. Über die erfolgreiche Registrierung wird der Besteller von der Verkäuferin durch eine E-Mail unterrichtet. Ist er bereits registrierter Kunde, gibt er als nächsten Schritt E-Mail-Adresse und Passwort ein und meldet sich damit an. Im nächsten Schritt wählt der Besteller, ob er die Ware abholen oder an die angegebene oder eine von ihm anzugebende Versandadresse zu den angegebenen Versandkosten geliefert bekommen möchte. Nach einem Klick auf „weiter“ nimmt der Besteller im nächsten Schritt die angezeigte Rechnungsadresse zur Kenntnis, mit der Möglichkeit, sie zu ändern, wählt, wie er bezahlen möchte und bestätigt, die Belehrung über das Widerrufsrecht und die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferin zur Kenntnis genommen zu haben und zu akzeptieren. Im letzten Schritt hat er die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf 'Bestellung absenden' an die Verkäuferin absendet. § 3 Preise und Versandkosten Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten können in Abhängigkeit von Lieferart, der Artikelbeschaffenheit (z. B. Speditionsartikel) und dem Versandort (Inland, EU-Ausland, Schweiz, Liechtenstein) variieren. Sie sind grundsätzlich, aber nicht zwingend bei dem jeweiligen Artikel angegeben. Soweit eine Angabe beim jeweiligen Artikel fehlt, beträgt die Versandkostenpauschale für Sendungen im Inland € 6,90, bei Sendungen in Länder der Europäischen Union € 8,90, bei Sendungen in die Schweiz und Liechtenstein € 10,90. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 4 Zahlung Der Besteller kann die Artikel per Überweisung oder Paypal im Wege der Vorauskasse bezahlen. Im Fall der Abholung der Ware ist auch Barzahlung möglich. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z.B. Paypal, Sofortüberweisung) ermächtigt der Besteller die Verkäuferin ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. Bei Bezahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von fünf Kalendertagen nach Bestelleingang auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Die Verkäuferin reserviert den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von fünf Kalendertagen. Mit Versand der Ware wird die Rechnung per E-Mail, falls keine E-Mail-Adresse hinterlegt ist oder der Besteller ausdrücklich eine Originalurkunde als Rechnung wünscht, per Post an die vom Besteller angegebene Rechnungsadresse verschickt. Kommt der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, so behält sich die Verkäuferin vor, Verzugsschaden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen) geltend zu machen. Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche der Verkäuferin ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.
§ 4 a Versand Sofern nicht beim Angebot anders angegeben oder Abholung vereinbart ist, bringt die Verkäuferin die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
§ 5 Eigentumsvorbehalt Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenstände Eigentum der Verkäuferin.
§6 Mängelrecht Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die nachfolgenden Regelungen nichts anderes besagen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen an Verbraucher ein Jahr. Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des
§ 7. Die Herstellergarantie bleibt durch diese Regelung unberührt.
§7 Haftungsbegrenzung Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden sowie Ansprüche wegen entgangenen Gewinns besteht nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten, für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Kardinalpflichten (=wesentliche Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die zuvor genannten Beschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie sonstige Mitarbeiter, derer sich die Verkäuferin zur Vertragserfüllung bedient.
§ 8 Datenschutz Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von der Verkäuferin Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Beim Besuch des Internetangebots der Verkäuferin werden die aktuell vom PC des Besuchers verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem seines PC sowie die von Ihm betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind der Verkäuferin damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt. Die personenbezogenen Daten, die der Besteller, Besucher oder eine sonstige mit der Verkäuferin in Kontakt tretende Person der Verkäuferin z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z. B. ihr Name und ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Besucher oder Besteller oder der sonstigen mit der Verkäuferin in Kontakt tretenden Person und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Besucher, Besteller oder die sonstige mit der Verkäuferin in Kontakt tretende Person die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Verkäuferin gibt diese Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die Verkäuferin die Zahlungsdaten des Zahlenden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Die Verkäuferin versichert, dass sie die personenbezogenen Daten des Besuchers, Bestellers oder einer sonstigen mit der Verkäuferin in Kontakt tretenden Person im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Besucher, Besteller oder die sonstige mit der Verkäuferin in Kontakt tretende Person vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit die Verkäuferin zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Personenbezogene Daten, die der Verkäuferin über ihre Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie der Verkäuferin anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen. Wenn kein Einverständnis mehr mit der Speicherung der personenbezogenen Daten besteht, oder diese Daten unrichtig geworden sind, wird die Verkäuferin auf eine entsprechende Weisung der Person, deren Daten gespeichert worden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung dieser Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Personen unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die die Verkäuferin über sie gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wende man sich bitte an: ATM-Beauty GMBH (haftungsbeschränkt), Markstrasse.16, 82110 Germering Fon/Fax: +49 89 973143 30 E-Mail: info@atm-beauty.com
§ 9 Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt der rechtzeitige Eingang des Widerrufsformulars in Textform oder der Ware bei dem Verkäufer. Der Widerruf ist zu richten an: ATM-Beauty GmbH (haftungsbeschränkt), Marktstrasse.16, 82110 München Fax: +49 89 97 31 43 31 E-Mail: info@atm-beauty.com Die Rücksendung der Ware ist zu richten an: ATM-Beauty GmbH (haftungsbeschränkt), Marktstrasse.16, 82110 Germering Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen), Wertersatz herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Nur für den Fall, dass ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gem. § 357 Abs. 3 S. 1 BGB nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt ist, gilt anstelle des vorherigen Absatzes: für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten; Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist d. h. bei Kosmetikgeräten am Beispiel eines Lasergerätes die einmalige Testung mit 5-10 Schuss. Auch werden die Kosten für die Geräteeinweisungen zum Wertersatz hinzugerechnet. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache , für uns mit deren Empfang. Machen Sie von Ihrem vorgenannten Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (z.B. leicht verderbliche Lebensmittel); • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind; • die die Lieferung von Waren zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen (z.B. Gold) unterliegt, auf die die Verkäuferin keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Ende der Widerrufsbelehrung
§10 Gerichtsstand / anwendbares Recht Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
11 Links auf andere Internetseiten Soweit die Verkäuferin und Betreiberin des Webshops von ihrem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweist oder verlinkt, kann sie keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da sie keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sollte der Besteller oder sonstige Besucher des Webshops die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.